Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für die
Nutzung der Plattform Propileya Austria eG durch gewerbliche Anbieter
1. Allgemeines, Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen
(nachfolgend "AGB") regeln die
Nutzung der über die Plattform der Propileya Austria eG (nachfolgend "Propileya", "wir", "uns")
angebotenen Dienstleistungen durch gewerbliche Anbieter (nachfolgend "Anbieter").
(2) Anbieter im Sinne dieser AGB sind
Unternehmer im Sinne des
österreichischen Unternehmensgesetzbuches (UGB). Unternehmer ist jede natürliche oder juristische
Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die ein Unternehmen betreibt. Diese AGB gelten
ausschließlich; abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Anbieters
werden nur Vertragsbestandteil, wenn wir ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zustimmen.
(3) Für Verbraucher gelten separate
Nutzungsbedingungen, die nicht
Gegenstand dieser AGB sind.
2. Leistungen von Propileya
(1) Propileya betreibt unter der Adresse
www.propileya.at eine digitale
Webseite. Diese Website dient der Information über das Unternehmen Propileya Austria eG.
(2) Propileya kann zur Optimierung des Angebots
technische
Weiterentwicklungen und funktionale Änderungen an der Plattform vornehmen. Solche Änderungen dürfen
nicht die Kernleistungen der Plattform einschränken.
3. Pflichten des Anbieters
(1) Es ist nicht gestattet, über die Plattform
erworbene Leistungen oder
Zugangsdaten an Dritte weiterzugeben oder zu verkaufen.
(2) Der Anbieter verpflichtet sich, auf der
Plattform keine rechtswidrigen
Inhalte zu veröffentlichen. Dies umfasst auch Verstöße gegen Datenschutz-, Wettbewerbs-, Urheber-
oder Markenrechte.
4. Nutzungsrechte, Urheberrecht
(1) Alle Rechte an der Plattform, dem Design,
der Struktur und den darin enthaltenen Datenbanken und Funktionen liegen bei Propileya oder deren
Lizenzgebern.
(2) Der Anbieter räumt Propileya ein einfaches,
zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht an den eingestellten Inhalten ein, insbesondere
zu Marketingzwecken.
5. Datenschutz und Vertraulichkeit
(1) Propileya verpflichtet sich,
personenbezogene Daten im Einklang mit der DSGVO und dem österreichischen Datenschutzgesetz zu
verarbeiten. Nähere Informationen sind in der Datenschutzerklärung unter
www.propileya.at/datenschutz einsehbar.
6. Gewährleistung und Haftung
(1) Propileya haftet nur für Schäden, die durch
vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht wurden. Die Haftung für leichte
Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, es sei denn, es handelt sich um eine Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten.
(2) Propileya haftet nicht für die
Verfügbarkeit, technische Fehler oder Unterbrechungen der Webseite, sofern diese nicht vorsätzlich
oder grob fahrlässig verschuldet wurden.
7. Kündigung
(1) Kündigungen bedürfen der Schriftform und
sind an die Propileya Austria eG, Tuchlauben 8, 1010 Wien zu richten.
(2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung
bleibt unberührt.
8. Änderungen der AGB
(1) Propileya behält sich vor, diese AGB
jederzeit zu ändern. Änderungen werden dem Anbieter mindestens 15 Tage im Voraus per E-Mail
mitgeteilt.
(2) Widerspricht der Anbieter den Änderungen
nicht innerhalb dieser Frist, gelten sie als angenommen.
9. Schlussbestimmungen
(1) Es gilt österreichisches Recht unter
Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist
Wien, sofern kein anderer zwingender gesetzlicher Gerichtsstand gilt.
(3) Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam
sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.