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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für die Nutzung der Plattform Propileya Austria eG durch gewerbliche Anbieter

1. Allgemeines, Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") regeln die Nutzung der über die Plattform der Propileya Austria eG (nachfolgend "Propileya", "wir", "uns") angebotenen Dienstleistungen durch gewerbliche Anbieter (nachfolgend "Anbieter").
(2) Anbieter im Sinne dieser AGB sind Unternehmer im Sinne des österreichischen Unternehmensgesetzbuches (UGB). Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die ein Unternehmen betreibt. Diese AGB gelten ausschließlich; abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Anbieters werden nur Vertragsbestandteil, wenn wir ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zustimmen.
(3) Für Verbraucher gelten separate Nutzungsbedingungen, die nicht Gegenstand dieser AGB sind.
2. Leistungen von Propileya
(1) Propileya betreibt unter der Adresse www.propileya.at eine digitale Webseite. Diese Website dient der Information über das Unternehmen Propileya Austria eG.
(2) Propileya kann zur Optimierung des Angebots technische Weiterentwicklungen und funktionale Änderungen an der Plattform vornehmen. Solche Änderungen dürfen nicht die Kernleistungen der Plattform einschränken.
3. Pflichten des Anbieters
(1) Es ist nicht gestattet, über die Plattform erworbene Leistungen oder Zugangsdaten an Dritte weiterzugeben oder zu verkaufen.
(2) Der Anbieter verpflichtet sich, auf der Plattform keine rechtswidrigen Inhalte zu veröffentlichen. Dies umfasst auch Verstöße gegen Datenschutz-, Wettbewerbs-, Urheber- oder Markenrechte.
4. Nutzungsrechte, Urheberrecht
(1) Alle Rechte an der Plattform, dem Design, der Struktur und den darin enthaltenen Datenbanken und Funktionen liegen bei Propileya oder deren Lizenzgebern.
(2) Der Anbieter räumt Propileya ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht an den eingestellten Inhalten ein, insbesondere zu Marketingzwecken.
5. Datenschutz und Vertraulichkeit
(1) Propileya verpflichtet sich, personenbezogene Daten im Einklang mit der DSGVO und dem österreichischen Datenschutzgesetz zu verarbeiten. Nähere Informationen sind in der Datenschutzerklärung unter www.propileya.at/datenschutz einsehbar.
6. Gewährleistung und Haftung
(1) Propileya haftet nur für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht wurden. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, es sei denn, es handelt sich um eine Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
(2) Propileya haftet nicht für die Verfügbarkeit, technische Fehler oder Unterbrechungen der Webseite, sofern diese nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verschuldet wurden.
7. Kündigung
(1) Kündigungen bedürfen der Schriftform und sind an die Propileya Austria eG, Tuchlauben 8, 1010 Wien zu richten.
(2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
8. Änderungen der AGB
(1) Propileya behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Änderungen werden dem Anbieter mindestens 15 Tage im Voraus per E-Mail mitgeteilt.
(2) Widerspricht der Anbieter den Änderungen nicht innerhalb dieser Frist, gelten sie als angenommen.
9. Schlussbestimmungen
(1) Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Wien, sofern kein anderer zwingender gesetzlicher Gerichtsstand gilt.
(3) Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.